Ein Interview mit Kanzler Faymann: Wie Faymann die Lage sieht

Nachdem es mich einfach einmal interessiert hat, wie unser Bundeskanzler Dr. Faymann die Lage der Regierung momentan sieht habe ich mich entschlossen ein Interview mit ihm zu führen.

Peitl: Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Faymann!

Wenn man zur Zeit sich die Handlungsweisen der Bundesregierung anschaut, so könnte man fast davon ausgehen, dass die SPÖ und die ÖVP nicht besonders harmonieren.

Faymann: Eine Koalition funktioniert, wenn beide PartnerInnen bemüht sind, das Gemeinsame vor das Trennende zu stellen. Dies ist in der gegenwärtigen Koalition der Fall, eine Spekulation über Neuwahlen wäre unangebracht.

Peitl: Da auch HC Strache für die nächste Nationalratssitzung angekündigt hat einen Neuwahlantrag zu stellen und die SPÖ derzeit in den Umfragen noch vorne liegt, sowie das Androsch Volksbegehren, wenn es mitten in einer Wahlzeit stattfinden würde einen Aufwärtstrend verstärkt, könnte ich mir vorstellen, dass auch die SPÖ den Zeitpunkt für Neuwahlen als günstig erachtet.

Ich frage mich des Weiteren, dass wenn es nunmehr zu Neuwahlen kommen würde und ich davon ausgehe, dass das Wahlergebnis genauso ausschaut, wie die Umfragen, sprich sich durch die 27% SPÖ, 25% ÖVP und 25%FPÖ nur entweder neuerlich rot-schwarz oder rot-blau ausgehen würde, welcher Weg gegangen werden würde.

Faymann: Eine Zusammenarbeit mit der FPÖ kann unsere Partei kategorisch ausschließen – es gibt einen Parteitagsbeschluss, der sich klar gegen diese Option ausspricht. Eine Partei, die gegen Menschen wegen ihrer sozialen Zugehörigkeit, ihrer Herkunft oder ihrer Religion hetzt, ist für mich ganz klar keine mögliche Partnerin.

Peitl: Die dritte Frage die sich mir stellt: Nachdem Herbert Scheibner gestern gemeint hat, des könne ein Berufsheer nur mit NATO-Beitritt und Neutralitätsaufgabe geben und dies ja fast schon ein Fall für den §242 StGB ist: Welchen Weg in Bezug auf das Heer möchte die SPÖ nun wirklich beschreiten?

Faymann: Zur Heeres-Frage darf ich festhalten, dass die Regierung eine gemeinsame Sicherheitsstrategie erarbeitet hat, die jetzt zur Diskussion gestellt wird. Hierbei unterstütze ich Verteidigungsminister Darabos zu hundert Prozent. Die Wehrpflicht hat sich überholt und es gibt viele Modelle, die sich als Alternativen anbieten würden. Ein Nato-Beitritt ist keine Option, das wird in der neuen Sicherheitsstrategie festgehalten. Auch die Neutralität Österreichs ist unumstritten. Wenn es um den besten Weg für Österreich geht, kann ich mir gut vorstellen, die Bevölkerung direkt in die Meinungsfindung einzubinden.

Peitl: Ich danke für das Gespräch

  • Adresse: Kudlichgasse 42, 1100 Wien

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