Haaaaabt acht – Reform, marsch!

Für die "vollkommen überzogene" Kritik am Heeres-­Minister hat neben Bundeskanzler Faymann auch Wiens Bürgermeister Michael Häupl kein Verständnis. Er sei nicht bereit, zu akzeptieren, dass jemand, der sage, er ist der Auffassung, dass die Wehrpflicht nicht mehr zeitgemäß ist, ein Feind des Bundesheeres und ein Feind der Republik sei. Ähnlich sieht es Wiens oberster Militär Karl Schmids­eder (siehe Interview): "Der Zug fährt in die richtige Richtung." Die da heißt: Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht und ein neues, moderneres, allgemein akzeptiertes Bundesheer.

Häupl legt sich fest: "Die SPÖ hat eine Präferenz für Variante drei der Reformmodelle und ich halte das auch für gut." Sprich: ein Mischsystem aus Berufsheer und Freiwilligen-Miliz nach schwedischem ­Modell. Am Ende des Prozesses soll eine Volksbefragung stehen.

Mehr als 7.000 Wiener Jugend­liche, Jahrgang 1993, sind derzeit noch verunsichert. Müssen sie einrücken? Laut Friedrich Tuma vom Militär­kom­man­do Wien gilt die gesetzliche Regelung, wonach alle Jungmänner des Jahrgangs 1993 heuer zur Stellung müssen und den Einberufenen ein halbes Jahr Präsenzdienst bevor­steht. Damit müssen sie rechnen – nicht rechnen können sie mit einer kurzfristigen Änderung durch den Minister.

Was passiert mit Wiener Kasernen?

Beim Heer rechnet man damit, dass die organisatorische Umstellung durch die Reform zwei Jahre dauert. Das hieße, dass frühestens 2013 militärische Einrichtungen für zivile Zwecke genutzt werden können. Laut Schmidseder von derzeit 26 (Kasernen, Schießplätzen, Gebäuden) auf deutlich ­unter 20, also eine Hal­bierung. ­Abgestoßen werden wohl die Amtsgebäude Vorgartenstraße, Franz-Josefs-Kai, Straußengasse, Schnirchgasse und Hetz­gasse. Auf der "schwarzen Liste" stehen die Radetzky-Kaserne (Ottakring), Van Swieten Kaserne (Flo­rids­dorf), Körner-Kaserne, Biedermann-Huth-Raschke-Kaserne, Wey­precht-Kaserne (alle Penzing), Star­hem­berg-Kaserne (Favo­ri­ten), Kaserne Tegetthoff (Döb­ling) und Arsenal (Landstraße). Fix erhalten bleiben die Stiftskaserne (Regierungsbunker!), Rossauer Kaserne (Ministerium) und ein dritter Standort – womöglich die Maria-There­sien-Kaserne (Meidling).

Zahl der Woche: 7.562

So viele junge Wiener waren 2010 bei der Stellung, einberufen wurden 4.494. Die Größenordnung ist jedes Jahr ähnlich. Für heuer ist Letztstand: 1993er-Jahrgang muss zur Stellung. 

Interview mit Wiens Militärkommandant Brigadier Karl Schmidseder

Wie sehen Sie die aktuellen Diskussionen rund um die Bundesheer-Reform?
Schmidseder: Sehr positiv. Ich kann die 180-Grad-Wendung des Ministers in Sachen Wehrpflicht akzeptieren und mich damit identifizieren. Ich tendiere auch zur vorgeschlagenen Variante drei mit der Mischung aus Berufsheer und Freiwilligen-Miliz. Gerade junge Soldatinnen und Soldaten könnten sich dann noch mehr auf ihre Kernaufgaben konzentrieren und müssten sich dadurch nicht mehr im Hamsterrad der Ausbildung für Rekruten drehen.

Ist die Entwicklung in Richtung Wehrdienst-Aufhebung denn noch umkehrbar?
Schmidseder: Der Zug fährt in die richtige Richtung, die Entscheidung soll heuer fallen. Wobei ich zwei Bedenken habe. Da ist einmal die Budgetfrage – viele Reformen sind schon am Geld gescheitert. Und die Personalstruktur?– wobei ich hier das Beamtendienstrecht als hinderlich ansehe. Das ist zu hinterfragen. Außerdem ist zu überlegen, ob es nicht ermöglicht wird, dass die Zeitsoldaten nach einigen Jahren auch zur Justiz oder Polizei wechseln können.

Was würde sich bei Um­setzung der vorliegenden ­Reformpläne denn für Wien ­ändern?
Schmidseder: Vorausgesetzt, das Militärkommando hat die gleichen Aufgaben wie Service, Repräsentation und Einsatz, müssten wir einige hundert Arbeitsplätze zusätzlich bekommen. Wobei in der Stadt das Rekrutierungspotenzial vorhanden sein sollte. Bei den Kasernen und militärischen Einrichtungen wird auch reduziert – von derzeit 26 auf deutlich unter 20 Standorte.

  • Adresse: Gablenzgasse 62, 1160 Wien

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