Ist die österreichische Bürgerpartei ein Dorn im Auge der etablierten Parteien?

Trotz der Absage der EU-Nein danke! Demo “Strasse der Sieger”, 22.Oktober 2011, 15 Uhr, Ballhausplatz kamen einige “Teilnehmer”.

Auch wenn der grosse Aufmarsch der Rechtsradikalen und Templer, wie es die Zeitungen bezeichneten bei der Demo am 22.10.2011, 15 Uhr am Ballhausplatz ausgeblieben ist, so wollten es sich doch einige linke Anarchisten nicht nehmen lassen zur Demo zu erscheinen.

Sie waren wohl einem Aufruf der SLP, der Sozialistischen Links Partei gefolgt:
http://www.slp.at/termine+M5915efe262c.html

Rechtsradikale, wie uns allerdings die Zeitungen voraus angekündigt hatten, konnten keine ausgemacht werden.

Das ist seltsam, weil ja angeblich bis zum Schluss die Behauptung aufgestellt worden war, dass sich diese die Demo nicht verbieten lassen werden.

Auch ist hierzu noch darauf zu verweisen, dass die Seite “stolzundfrei”, die angeblich aufrufende Neonaziseite, erst mit dem 15.September gestartet worden war und keinerlei Impressum aufweist.

Woher wollte die Polizei eigentlich wissen, wer da dahinter steckt?

Nach Auskunft des Bundesparteivizeobmanns der österreichischen Bürgerpartei Franz Paukert, der auch die Fotos geschossen hat und mit einer Reihe von Menschen am Ballhausplatz sprach, hatte sich die SLP übrigens zum Erscheinen auch nur entschlossen, da man ihr von Regierungsseite einen Whirlpool dafür versprochen hatte.

Noch erstaunlicher aber, dass die Polizei nunmehr in die ganz offensichtlich nicht genehmigt abgehaltene Demo der SLP nicht eingriff.

Man liess wie die Fotos zeigen, die Linksdemonstranten lustig bei einer nicht angemeldeten Demo agieren und stand einfach nur daneben.

Es stellt sich also nunmehr die Frage, warum man dem Veranstalter von Seiten des Verfassungsschutzes die Absage der Demo “Strasse der Sieger” nahelegte.

Wie demokratisch ist Österreich?

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