Döbling: Bezirksbudget löst Krach aus

Dicke Luft herrscht seit Dezember im Amtshaus im Nobel­bezirk Döbling zwischen der Mehrheitsfraktion der ÖVP und den Mandataren der NEOS. Die sonst sehr bürgerlich agierende Kleingruppe von vier Bezirks­räten hat nämlich dem Budget für das Jahr 2019 nicht zugestimmt. Und das, obwohl die ÖVP, die SPÖ und sogar die Grünen dem Zahlenwerk des neuen Bezirks­vorstehers Daniel Resch die uneingeschränkte ­Zustimmung gaben.

erklärung

Für die NEOS waren die Zahlen aber nicht nachvollziehbar und man verlangte sogar eine Bürgerversammlung. Der scheidende Bezirksvorsteher Adi Tiller hatte im Wissen über die schwache Performance der NEOS diese schon vor Monaten eingeladen, sich das Budget doch erklären zu lassen, wenn man sich mit den Details nicht auskennen sollte. Dieses Nachhilfeangebot haben die Mandatare aber nie in Anspruch genommen.

Nicht zugelassen

Laut Daniel Resch dürfte den Döblinger NEOS noch bezirks­parlamentarische Reife fehlen, wie aus zwei weiteren Anträgen hervorgeht. So ist etwa ein Antrag auf Verbesserung der Verkehrssicherheit auf Schulwegen nicht zuge­lassen worden, weil im Antrag ein Adressat fehlte; er also an niemand gerichtet war. Ein ähnliches Schicksal war auch dem NEOS-Antrag auf Tempo 30 in der Hasenauerstraße beschieden. Dafür ist der Bezirk Währing zuständig. Resch: „Soll ich jetzt vielleicht auch noch die Arbeit für Währing übernehmen, nur weil die NEOS die Bezirksgrenzen nicht kennen?“