Das Sofortmaßnahmen-Team der Stadt hat eine nicht genehmigte E-Scooter-Betriebsstätte geräumt. Insgesamt wurden 1.241 Fahrzeuge beschlagnahmt.
Trotz wiederholter behördlicher Aufforderungen hatte der Betreiber sich nicht um eine ordnungsgemäße Betriebsanlagengenehmigung gekümmert. In einem koordinierten Einsatz mit dem Magistratischen Bezirksamt sowie den Magistratsabteilungen 6, 36,48 und 59 wurde deshalb die Entfernung aller E-Scooter veranlasst.
Kooperation mehrerer Dienststellen
Die sorgfältig geplante Aktion wurde vom Einsatzteam der Stadt unter Leitung der Gruppe Sofortmaßnahmen gemeinsam mit mehreren anderen Dienststellen durchgeführt. Zusätzlich wurde auch eine mobile Büroeinheit vor Ort eingesetzt, um die administrativen Aufgaben zu erledigen. Walter Hillerer, Leiter des Einsatzteams: „Dies ist ist eine klare Botschaft an alle, die versuchen, geltende Regeln zu umgehen. Wir werden mit voller Härte des Gesetzes gegen solche Verstöße vorgehen und auch künftig drastische Maßnahmen ergreifen, um die Einhaltung der Vorschriften sicherzustellen.“
Aktuelle Situation wird geprüft
Bürgermeister Michael Ludwig, der die Aktion beauftragt hat, kündigt weitere Maßnahmen an und betont: „Es ist von entscheidender Bedeutung, dass Betriebsstätten nicht nur den rechtlichen Vorgaben entsprechen, sondern auch den Sicherheitsstandards entsprechen. Andernfalls besteht die Gefahr, dass Menschen zu Schaden kommen. Ich werde zudem sorgfältig prüfen lassen, wie die Situation bezüglich E-Scootern in unserer Stadt in Zukunft gestaltet werden kann.“
