Kampf gegen die Seilbahn

Die bereits in Planung befindliche Kahlenberg-Seilbahn sei nach Ansicht der Bürgerinitiative „Schützt den Wienerwald – STOPP der Seilbahn auf den Kahlenberg“ nicht genehmigungs­fähig, wie dies die beauftragte „List Rechtsanwalts GmbH“ ausführt. Demnach bestehe keine Rechtsgrundlage für die Genehmigung einer Seilbahn auf den Kahlenberg, weil bisher keine Umweltverträglichkeitsverfahren durchgeführt worden seien.

Gegebenenfalls würde die Bürgerinitiative auch den ­Europäischen Gerichtshof ­anrufen, um das Projekt zu verhindern. Die relevante europäische Richtlinie („UVP-RL“) besage eindeutig, dass Seilbahnen einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen seien. Die Umsetzung dieser Richtlinie ist in Österreich jedoch nur für Seilbahnen in Skigebieten vorgesehen. Sollte die Errichtung der Seilbahn tatsächlich be­willigt werden, könne das gemäß § 3 Abs. 6 UVP-G binnen drei Jahren als nichtig erklärt werden. Die Betreiber des Seilbahnprojektes sehen der Kritik ­gelassen entgegen.

0 Kommentare

Dein Kommentar

An Diskussion beteiligen?
Hinterlasse uns Deinen Kommentar!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.