Der Antrag (Grüne, SP und Neos) über das Projekt der Erweiterung des Kutschkermarkts hat im Bezirksparlament für heftige Nachwehen gesorgt. Großteils standen zwar alle Parteien hinter dem Projekt, das die Beseitigung von Hitzeinseln durch Baumpflanzungen, konsumfreie Zonen und eine Verkehrsberuhigung vorsieht. Der Weg dorthin dürfte aber steinig gewesen sein.
Debatte
In einer einstündigen Debatte wurde um den Informationsfluss zwischen der Bezirksvorstehung und den Fraktionen gerangelt. Wie berichtet, hatte Bezirkschefin Silvia Nossek mit Stadträtin Ulli Sima zu einer „geheimen Pressekonferenz“ eingeladen, um das Projekt der Öffentlichkeit vorzustellen. Den zuständigen Ausschuss und die Bezirksräte erreichte diese Information nicht. VP-Tenor: Wo ist die Bürgerbeteiligung? Was ist Demokratie? Wem kann man noch vertrauen? ÖVP und FPÖ stimmten dem Antrag nicht zu.
