Kleingarten-Affäre: Jetzt spricht der Bezirkschef!

Ottakrings Bezirksvorsteher Franz Prokop auf der Jubiläumswarte mit Blick auf die umliegenden Wälder (Bild: Stefan Joham).

Die „haltlosen Unterstellungen“ zu seinem Kleingarten-Kauf sind Thema des Tages. Doch der Ottakringer Bezirksvorsteher Franz Prokop möchte das nicht auf sich beruhen lassen. Lesen Sie, was er dazu sagt.

Eine Tageszeitung hat Prokop vorgeworfen, für seinen Kleingarten im Bereich Steinhof/Rosental zu wenig bezahlt und ihn sich damit „unter den Nagel gerissen“ zu haben. Ein Vorwurf, der im Zuge der Breitenlee-Teich-Affäre ins Rollen gekommen ist – allerdings haben die beiden Fälle nichts miteinander zu tun.

Das sagt der Bezirkschef

Franz Prokop schildert seinen Fall: „Ich kann für mich – aufgrund meiner nunmehr 19 Jahren als Bezirksvorsteher – festhalten, dass ich immer korrekt gehandelt habe! Als Bezirksvorsteher ebenso wie als Privatperson.“ Um dann ins Detail zu gehen: „Wie vor mir auch haben tausende Pächter von Kleingärten das Objekt zu objektiven Bedingungen der Stadt Wien im Eigentum erworben. Der Preis und die Kaufmodalitäten für die Liegenschaft wurden vom Immobilienmanagement der Stadt Wien festgesetzt und waren für alle Käufer gleich“, betont Prokop. „Auf Basis von objektiven Bewertungsgrundlagen wird für jeden Kleingarten in derselben Kleingartenanlage derselbe m2-Preis festgelegt. Der Kauf meines Kleingartens basiert auf einer üblichen Praxis und damit weder auf einem Insiderwissen oder auf sonstigen Vorteilen, die mir eventuell gewährt worden wären.“

Zum Vorwurf, der Garten wäre zu billig

Was er zum Vorwurf sagt, der Kleingarten wäre mit rund 70.000 Euro viel zu billig gewesen, betont der langjährige Ottakring-Vorsteher: „Der Gemeinderat hat am 25. September 2003 die Gewährung eines ermäßigten Kaufpreises beim Kauf eines Kleingartens beschlossen. So konnte einer Kaufinteressentin bzw. einem Kaufinteressenten im ersten Jahr ab dem jeweiligen Stichtag eine Ermäßigung von 45 % vom festgesetzten Verkehrswert gewährt werden. Im zweiten Jahr reduzierte sich die Ermäßigung auf 30 %, im dritten Jahr auf 20 %, danach unbeschränkt auf 10 %. Damit verpflichten sich die Käufer jedoch, das Grundstück nicht weiter zu veräußern.“ Und genau das hat Prokop auch getan – er wohnt nämlich seit Jahren in dem Kleingarten.

Die Chronologie seines Kleingarten-Kaufs

„Der Kleingarten wurde mir im Frühjahr 2016 angeboten, ein Gutachten eines Sachverständigen vom 1.3.2016 war Grundlage dafür. Seit 19.4.2016 war ich Unterpächter des Kleingartens, Grundstück Nr. 652/92, innenliegend EZ 4100, KG Hütteldorf. Dies ist auch mein Hauptwohnsitz. Am 4.7.2019 habe ich schriftlich beim Immobilienmanagement der Stadt mein Interesse, diesen Kleingarten zu kaufen, bekundet. Am 1.2.2021 wurde der Verkaufsstopp von Kleingärten auf der Homepage der Stadt Wien bekanntgegeben. Soweit mir bekannt ist, wurden alle zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Kaufansuchen (meines stammt wie erwähnt vom 4.7.2019) noch vom Gemeinderat behandelt. Mit Beschluss des Gemeinderates vom 8.2.2021 wurde mir der Erwerb des Kleingartens ermöglicht und im Amtsblatt der Stadt Wien Nr. 15 vom 15.April 2021 auf Seite 5 veröffentlicht.“

Unten: Ottakring-Vorsteher Franz Prokop vor wenigen Tagen im Gespräch mit Kirtagsbesuchern (Bild: Burghart).

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