Der Sonntag vor dem 1. Mai war der „Tag der Kontrolle“. Das Einsatzteam der Stadt überprüfte die illegale Sonntagsöffnung. Mit viel zu vielen Verstößen …
Drei Teams der Einsatz-Gruppe Sofortmaßnahmen und des Marktamts überprüften in zehn verschiedenen Bezirken insgesamt 55 Betriebe. Daraus resultierten nicht weniger als 144 Anzeigen: 51 wegen des Verstoßes gegen das Öffnungszeiten-Gesetz, die anderen bezogen sich auf die Gewerbe-Ordnung, das Preisauszeichnungs-Gesetz sowie das Maß- und Eichgesetz. In einigen Betrieben wurden Lebensmittel mit überschrittenem Mindesthaltbarkeitsdatum vorgefunden.
Ein enges Netzwerk
„Durch die flächendeckenden Kontrollen hält sich der Großteil der Betriebe an die Vorschriften“, betont Walter Hillerer, Leiter des Einsatzteams. „Doch leider gibt es einzelne Betriebe, die durch regelmäßiges Wechseln der verantwortlichen Personen gegen das Öffnungszeitengesetz verstoßen. Daher wirkt es manchmal so, als würden die Verstoße geduldet werden.“
Von Geldstrafen bis Gewerbeentzug
Das ist allerdings nicht der Fall, versichert Hillerer. „Das Einsatzteam der Stadt arbeitet eng mit den Magistratischen Bezirksämtern zusammen, um auch die letzten Betriebe dazu zu bringen, die geltenden Vorschriften einzuhalten.“ Sonst drohen hohe Geldstrafen bis hin zu einem möglichen Gewerbeentzug. Betriebe müssen jederzeit mit neuen Kontrollen rechnen.
