Der jüngste, zweifache Alt-Kanzler Sebastian Kurz zieht sich komplett aus der Politik zurück. Damit legt er seine Funktion als ÖVP-Parteiobmann und Klub-Obmann der Volkspartei im Nationalrat zurück. Seinen Rückzug, gab er in der Politischen Akademie der ÖVP in Wien Meidling bekannt.
10 Jahre Bundesregierung
Kurz zeige sich Dankbar für die Erfahrungen die er im Zuge seiner politischen Karriere machen durfte. Er habe „stets sein bestes gegeben“ und „alles versucht“, so Sebastian Kurz in seinem Rücktrittsstatement. Der 35-Jährige Politiker zieht sich nach über 10 Jahren Bundespolitik komplett aus der Politik zurück. In seiner politischen Karriere konnte er mehrere „Rekorde“ einfahren: mit 24 Jahren wurde er jüngster Staatssekretär, mit 27 jüngster Außenminister und schließlich mit 31 Jahren bekleidete er als jüngster Bundeskanzler dieses Amt.
Nationalrat entzog dem Kanzler das Vertrauen
Nicht nur als jüngster Inhaber verschiedenster politischer Ämter schrieb Sebastian Kurz Geschichte. Am 27. Mai 2019 beförderte ein Misstrauenantrag im Parlament die Regierung aus dem Amt. Damit sprach der Nationalrat erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik einer Regierung das Misstrauen aus. Nach Neuwahlen bildete Kurz, der mit der ÖVP rund 37,5% der Stimmen gewinnen konnte, mit den Grünen eine Koalition. Die Regierung Kurz II wurde im Jänner 2020 angelobt. Als Bundeskanzler trat er in dieser Konstellation im Oktober 2021 zurück. Nach Ermittlungen rund um Untreue, Falschaussagen und Bestechlichkeit trat der damalige Kanzler Kurz zurück und wechselte als Klubobmann der ÖVP in den Nationalrat.
Geilomobil und JVP
Kurz startete seine politische Karriere bei der Jungen Volkspartei Wien, der er seit 2003 angehört. Von 2009 bis 2017 war er der Bundesobmann der schwarzen Jugendorganisation. Bei der er sich in seinem Rücktrittsstatement bedankte und als seine politische Heimat bezeichnete.
Im Zuge der Wiener Landtags- und Gemeinderatswahl 2010 machte er mit der Kampagne der JVP Wien „Schwarz macht geil“ auf sich aufmerksam. Mit dem „Geilomobil“ – ein schwarzer Hammer – versuchte Kurz für die Volkspartei zu mobilisieren. Die VP verlor bei der Wienwahl 2010 rund 4,8 Prozent und rutschte auf Platz 3 hinter die FPÖ ab. Kurz zog in den Wiener Gemeinderat und Landtag als Abgeordneter ein, den er 2011 verlies um in die Bundespolitik zu wechseln.
ÖVP Parteiobmann und Wahlerfolge
In der Politischen Akademie der ÖVP in Meidling, gab Kurz am 2. Dezember 2021 seinen Rücktritt aus der Politik bekannt. 2017 übernahm Sebastian Kurz dort als Bundesparteiobmann die ÖVP von Reinhold Mitterlehner. Im Zuge der Übernahme ließ er sich von der Volkspartei mit umfassenden Vollmachten ausstatten. Dazu gehörten neben dem Antreten als eigenständige Liste, getragen von der ÖVP auch weitgehende Rechte bei inhaltlichen und personellen Entscheidungen. Auch äußerlich trat die ehemals „schwarze“ Partei nun in türkis auf.
Auf die Übernahme wurde von Kurz und seinem Team gezielt hingearbeitet wie Leaks – etwa rund um das „Projekt Ballhausplatz“ – oder veröffentlichte Chatprotokolle bestätigten.
Nationalratswahl 2017
Am 15. Mai 2017 wurde der Antrag auf Neuwahlen des Nationalrats beschlossen. Dem zuvor sind Unstimmigkeiten der damaligen Koalitionsregierung aus SPÖ und ÖVP vorausgegangen. Im Zuge der Chatprotokolle und Ermittlungen der WKSTA stellte sich heraus, dass u.a. gezielt Unmut in der damaligen Koalition seitens Sebastian Kurz gestreut wurde. Unter anderem wurden bereits 2016 in die Wege geleitete Reformen verhindert, um Umfragewerte des damaligen Vizekanzlers und ÖVP-Parteiobmann Reinhold Mitterlehner zu drücken.
Aus der Nationalratswahl 2017 konnte die ÖVP als stärkste Kraft mit 31,47 Prozent aus den Wahlen hervorgehen. Damit fuhr die VP einen Zuwachs von rund 7,5 Prozent der Stimmen ein.
Die Zukunft des Sebastian Kurz
Am Freitag, dem 3. Dezember, wird Sebastian Kurz den Bundesparteivorstand der ÖVP einberufen und eine geordnete Übergabe all seiner politischen Funktionen einleiten. Die Leitung des türkisen Parlaments-Klubs wird wieder an August Wöginger übertragen, so Kurz. „Für mich beginnt ein neues Kapitel“, erklärte Sebastian Kurz. Er freut sich auf Zeit mit seinem frischgeborenen Kind zu verbringen. Im neuen Jahr werde er sich neuen beruflichen Aufgaben, abseits der Politik widmen.
