Der Assistenzeinsatz des Bundesheeres zum Schutz von Objekten wird verlängert. Bis zu 100 Soldaten werden weiterhin Botschaften und besonders schützenswerte Objekte in Wien bewachen. Die Fortsetzung der Assistenzleistung wurde bis 31. März 2024 beschlossen.
Im Jahr 2020 begannen Assistenzsoldaten mit dem Objektschutz im Zuge der Pandemiebekämpfung. Der derzeitige sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz wird nun um ein halbes Jahr verlängert. Ziel dieser Verlängerung ist die Entlastung der Exekutivbeamten, da die aktuellen Lage in der Ukraine, Demonstrationen und Aufgriffe von Schleppern zu einer angespannten personellen Lage geführt haben.
So funktioniert die Zusammenarbeit
Speziell ausgebildete Soldaten schützen Objekte wie zum Beispiel Botschaften. Die zu bewachenden Gebäude werden von der Polizei ausgewählt. Das Militärkommando Wien ist in weiterer Folge für die Führung des Assistenzeinsatzes zuständig. Die Einsatzkräfte des Bundesheeres sind der Landespolizeidirektion Wien untergeordnet, sie haben aber ähnliche Befugnisse wie die Polizei. Die militärische Planung und Führung liegt beim Militärkommando Wien.
Objektschutz-Polizisten aktuell in Ausbildung
„Die Soldaten des österreichischen Bundesheeres schützen bereits seit einigen Jahren viele Objekte in Wien und unterstützen dabei die Polizei. Diese Unterstützung bieten wir unseren Kollegen des BMI auch weiterhin in den nächsten Monaten. Klar ist, dass wir als Bundesheer unsere Kernaufgabe und Pflicht, die militärische Landesverteidigung, nicht aus dem Auge verlieren dürfen. Sobald das BMI die Ausbildung weiterer „Objektschutz-Polizisten“ abgeschlossen hat, werden auch die Soldaten wieder ihrer Hauptaufgabe nachgehen,“ so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.
