Sobald Lokalbetreiber Werbetafeln, Markisen oder Schaukästen betreiben, die in den öffentlichen Raum ragen, ist eine Gebrauchsabgabe – im Volksmund „Luftsteuer“ genannt – fällig. Die Stadt Wien schafft nun diese und andere Bagatellabgaben ab. Gewerbetreibende können sich dadurch 1. Jänner 2023 rund 800 Euro jährlich ersparen.
Entbürokratisierung
Entlasten, fördern, vereinfachen: Unter diesen drei Gesichtspunkten durchforstet seit Januar 2021 eine Arbeitsgruppe die Wiener Landesgesetze und Verordnungen auf ihr Verbesserungspotenzial. Ziel ist es, überholte Vorschriften und Abgaben auszuräumen und Verfahren zu vereinfachen. „Nicht zuletzt die Coronapandemie hat gezeigt, wie wichtig eine funktionierende Nahversorgung ist. Die ‚kleinen Geschäfte‘ am Eck leisten auch einen wesentlichen Beitrag zur ausgezeichneten Lebensqualität in unserer Stadt und durch kurze Wege für den Klimaschutz. Die anhaltende Teuerungswelle mit hoher Inflation setzt auch den kleinen Unternehmen stark zu. Um sie gezielt zu unterstützen und zugleich unnötige Hürden aus dem Weg zu räumen, schnüren wir nun ein neues Wirtschaftsentlastungspaket“, betont Finanz- und Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke.
800 Euro pro Jahr
Schon seit längerem müssen Betreiber von Gassenlokalen keine Abgaben mehr für Pflanztröge, Schaukästen oder unbeleuchtete Eigenwerbung vor den Geschäften zahlen. Nun setzt die Stadt den nächsten Schritt und schafft weitere Gebrauchsabgaben ab. Dazu zählen etwa Sonnenschutzeinrichtungen wie Markisen sowie Vordächer, Portale, Stufenanlagen oder Windfänge. In einem durchschnittlichen Geschäftslokal erspart man sich dadurch ab voraussichtlichem Inkrafttreten ab 1. Jänner 2023 etwa 800 Euro pro Jahr.
„Gebrauchsabgaben wie die ‚Luftsteuer‘ sowie diverse Bagatellabgaben (Windfang, Zierverputz und Stufenanlagen) waren aus Sicht der NEOS nie notwendig. In Zeiten der Pandemie sowie der drastisch gestiegenen Energiepreise setzt die Wiener Fortschrittskoalition mit der Abschaffung dieser Abgaben die richtigen Maßnahmen um Wiens Unternehmerinnen und Unternehmer zu entlasten, motiviert zudem mit zielgerichteten Förderungen den Weg der Selbstständigkeit und schafft bürokratische Hürden ab,“ sagt NEOS-Wien Wirtschaftssprecher Markus Ornig.
