Unter dem Motto „Kampfzone Demokratie“ lädt man im September zu gleich drei Diskussionsveranstaltungen in die „Rote Kapelle“ am Gelände der Klinik Hietzing.
Die liberale, rechtsstaatlich fundierte Demokratie gerät weltweit immer mehr unter Druck. Laut dem Demokratieindex 2024 des britischen „Economist“ leben derzeit nur noch 7,8 % der Weltbevölkerung in einer „vollständigen“ Demokratie. Entlang der Gewaltenteilung wird in Gesprächen und Diskussionen zu den Bereichen Judikative, Medien und Zivilgesellschaft sowie zu Legislative und Exekutive der Frage nachgegangen, inwieweit die Demokratie auch in Österreich gefährdet ist.3 Schwerpunkte stehen bei den drei Veranstaltungen auf dem Programm:
Judikative und Demokratie am 4.9. um 19.30 Uhr
Wo autoritäre Machthaber regieren werden Justiz und Rechtsstaat als Erstes angegriffen und geschwächt. Alarmierende Beispiele in der EU sind dafür Polen, Ungarn und die Slowakei.
Medien und Zivilgesellschaft am 11.9. um 19.30 Uhr
Unabhängige, freie Medien und eine couragierte Zivilgesellschaft bilden die Grundlage freier, demokratischer Gesellschaften. Unter autoritären politischen Vorzeichen werden sie unter fadenscheinigen Vorwänden wie „vom Ausland finanziert und gesteuert zumSchaden des Landes“ in ihrer Arbeit behindert und oft auch verboten.
Staatsgewalt versus Demokratie? am 18.9. um 1930 Uhr
Die Teilung der Staatsgewalt in gesetzgebende „legislative“ Institutionen (Parlamente), Gesetze vollziehende „exekutive“ Institutionen (Bundes- Landesregierungen und Verwaltung) und Judikative (Gerichtsbarkeit) ist fundamental für Demokratien.
Verfassungsrechtlich festgeschrieben soll die Gewaltenteilung Machtkonzentration und -missbrauch verhindern und demokratische Kontrolle ermöglichen.
Der Eintritt ist zu jeder Podiums- und Publikumsdiskussion mit hochkarätigen Gästen frei!
