Hinter den Kulissen wird schon länger darüber gemunkelt, jetzt sollen auch die Spitzen der Stadt konkret über den Wahltermin reden. Für die Mehrheitspartei SPÖ gibt es einige Pro & Contra-Argumente abzuwägen.
Die derzeitigen Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP im Bund lassen die Köpfe rauchen. Auch im Wiener Rathaus und der Löwelstraße. Bis Mitte Jänner sind die meisten Bezirke von einer Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl im Oktober ausgegangen. Die jüngste Dynamik könnte das jetzt ändern. Derzeit heißt es aus gut informierten Kreisen: “Alles ist möglich, es gibt ein Hin und Her. Nichts ist fix.”
Ein Rückblick auf die Wahl-Termine
Ein Blick in die Geschichtsbücher kann nicht helfen. Denn seit 1987 gab es nur eine Wahl vor dem Sommer. Und zwar am 25. März 2001, als die SPÖ das große Comeback nach der 1996er-Pleite feierte und 46,9 % zurückeroberte (bei 20,2 % für die FPÖ). Sonst waren die Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen immer im Herbst: 1987: 8. November, 1991: 10. November, 1996: 13. Oktober, 2005: 23. Oktober, 2010: 10. Oktober, 2015 & 2020: jeweils 11. Oktober.
Mobilisierung gegen Blau-Schwarz
Klar ist, dass bei vielen Gemeinderatswahlen die FPÖ der große Gegner der regierenden SPÖ war. Dreimal schob sich der Abstand zusammen: 1996 hieß es 39,2 % (SPÖ) zu 27,9 % (FPÖ). 2010 war deutlicher: 44,3 zu 25,8 %. 2015 hatte Ex-Bürgermeister Häupl nach alarmierenden Umfragen als “Kampf um Wien” ausgerufen. Das Ergebnis: 39,6 % SPÖ zu 30,8 % FPÖ. Ein ähnlicher Kampf wird heuer erwartet – daher setzen manche Befürworter einer vorverlegten Wahl auch auf die baldige Mobilisierung gegen die blau geführte Bundesregierung.
Entscheidung schon bald?
Jedenfalls sollte eine Entscheidung bald fallen, zumal die Vorbereitungen einige Monate brauchen. Die Bezirke sitzen in Sachen Vorbereitung schon auf Nadeln. Und auch die nächstwöchige Gemeinderatssitzung lässt vermuten, dass der Zeitpunkt bald festgelegt werden muss. Es bleibt spannend …
